IFG-Anfrage Nr. 094: STIKO-Protokolle 2001-2003 & 2007
Letzte Änderung am 15. März 2011
21. Juli 2008: Anfrage an das RKI zur Freigabe der STIKO-Protokolle der Jahre 2001, 2002, 2003 und 2007.
14. Aug. 2008: Eingangsbestätigung des RKI
4. Sept. 2008: Das RKI bittet um Geduld, da bestimmte Rechtsfragen noch geklärt werden müßten
25. Sept. 2008: Das RKI teilt mir mit, dass eine Freigabe der gewünschten Protokolle nur nach Schwärzung geheimhaltungsbedürftiger Passagen möglich ist und man sich deshalb gezwungen sehe, die maximale Gebühr von 500 Euro auszuschöpfen. Dagegen erhebe ich Widerspruch.
21. Dez. 2010: Das RKI stellt die Bearbeitung der Anfrage bis 15. März 2011 in Aussicht.
13. März 2011: Ich erhalte teilgeschwärzte Versionen der gewünschten Protokolle.
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